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KEV – zur Förderung der Erneuerbaren

Publiziert am 05.09.2011 von Kathy Riklin, Nationalrätin Zürich
Energieziele Energei Schweiz

Meinung Mit der Revision des Energiegesetzes 2007 hat das Parlament bestimmt, dass die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2030 um mindestens 5400 GWh zu erhöhen ist. Die wichtigste Massnahme war die Einführung der kostendeckenden Einspeisevergütung KEV. Wer erneuerbare Energien anbietet, erhält dafür eine Vergütung, um die Differenz zwischen den hohen Produktionskosten und dem Marktpreis auszugleichen.

Die Nachfrage nach dem Förderbeitrag war nach KEV-Inkraftsetzung am 1. Januar 2009 derart gross, dass am ersten Anmeldetag das Kontingent für die Photovoltaik ausgeschöpft und Anfang Februar 2009 die Deckelung für alle Technologien bereits erreicht war. Dies hat zu einem Förderstopp geführt, welcher die Investoren im Ungewissen liess. Heute sind über 8000 Projekte auf der Warteliste für Gelder aus der Einspeisevergütung. Um der gewaltigen Nachfrage gerecht zu werden, wurde die festgelegte Deckelung mit einer Erhöhung der Förderabgabe von 0.45 auf 0.9 Rp./KWh angehoben. Damit können die Fördermittel für Sonnenenergie um 50 Prozent erhöht werden.

Die kostendeckende Einspeisevergütung KEV ist für Wasserkraft (bis zu 10 MW), Photovoltaik, Windenergie, Geothermie, Biomasse und Abfälle aus Biomasse vorgesehen. Mit der revidierten Verordnung kann der Bundesrat die Vergütungssätze für die einzelnen Technologien und Anlagetypen neu nicht mehr nur jährlich, sondern nötigenfalls auch im Verlauf des Jahres anpassen. Ausserdem wird das Bundesamt für Energie Empfehlungen erarbeiten, anhand derer beurteilt werden kann, ob sich ein Standort für eine Photovoltaik-Anlage grundsätzlich eignet.

Die Vergütungstarife für Elektrizität aus erneuerbaren Energien wird pro Technologie und Leistungsklasse festgelegt und 20 bis 25 Jahre fix ausbezahlt. Aufgrund der zu erwartenden technologischen Fortschritte und zunehmender Marktreife der Technologien ist ein Absenkpfad für die Vergütungstarife vorgesehen, der einmal bestimmte Vergütungstarif bleibt aber über alle Jahre fix.

Diese nicht degressive Vergütung ist ein Mangel, doch die Spielregeln können heute leider nicht mehr geändert werden. Aber Bundesrätin Leuthard will bald die Kinderfehler der KEV-Regelung korrigieren. Dies ist wichtig und nötig. Im Zusammenhang mit dem geplanten Ausstieg aus der Atomenergie hat der Nationalrat einstweilen einen Vorstoss unterstützt, die KEV-Deckelung vollständig aufzuheben. Der Ständerat wird sich in der Herbstsession mit dem Vorstoss befassen.

Kathy Riklin

Kathy Riklin

Kathy Riklin, Dr. sc. nat. ETH, Geologin, war 19 Jahre Mitglied des Zürcher Gemeinderates (Präsidentin 2000/01) und ist seit 1999 im Nationalrat. Sie ist Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur WBK (Präsidentin 2006-07) und Mitglied der Aussenpolitischen Kommission APK. Sie ist Präsidentin des Beratenden Organs für Fragen der Klimaänderung OcCC und Präsidentin der SVG (Schweizerische Vereinigung für Geothermie).

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